Ein schier unmöglicher Geschäftsbetrieb: Shisha Bar Betrieb = Steuerhelerei?!

Wieder einmal ziehen dunkle Wolken auf. Leider nicht von der Shisha selbst verursacht, sondern von aktuellen Kontrollen in den Shisha Bars!

Als Cafe Betreiber hat man es nicht einfach. Vor Jahren noch war man mit der Problematik von trockenem Tabak konfrontiert, anschließend kamen Phasen wo die Qualität der Kohlen drastisch nachgelassen hat. Doch im Vergleich zu dem was nun auf die Betreiber zu rollt waren das vergleichsweise harmlose Zeiten.

Shisha Bars leider oft negativ aufgefallen!

Es gibt inzwischen in nahezu jedem Bundesland etliche Cafes! In Vororten oder Dörfern werden aus den ehemaligen Tante Emma Laden oder Dönerbuden nun orientalische Cafes wo ordentlich gedampft wird. Das sorgt oft für dicke Luft unter Anwohnern oder den Besuchern! So fallen die Cafes leider häufig negativ in den Schlagzeilen auf. Neben Geruchs- und Lärmbelästigung kommen  Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz oder gar Schwarzarbeit hinzu.

Einige Cafes waren Scheinfirmen für Umschlagpunkten von Drogen-Geschäften, andere wiederum fallen durch Gewaltdelikte auf.

Von tollen Locations wo sich die verschiedensten Menschengruppen nach Feierabend treffen um gemeinsam abzuhängen, darüber wird leider kaum berichtet.

Die Folge: Verbote und Sanktionen gegen Betreiber!

Die Folge dieser Negativ Schlagzeilen sind  verstärkte Kontrollen durch die Behörden. In einigen Bundesländern rückten die Beamten nun häufiger aus und kontrollierten die Bars. Die Erfolgsquote enorm.

Neben Delikte wie der Schwarzarbeit, Verstöße gegen das Arbeitsgesetz sowie dem Jugendschutz, fehlende Fluchtwege oder einfach gar ungeeignete Räumlichkeiten folgten zuletzt zahlreiche gesundheitliche Bedenken.

Eines der größeren Problematiken waren zuletzt und sind es heute noch die Kohlenstoffmonoxid Werte in der Luft zahlreicher Bars. Wer selbst regelmässig in Cafes zu Besuch ist wird womöglich selbst schon die ein oder Andere Erfahrung mit diesem unsichtbaren Gift gesammelt haben.

Das Hauptproblem ist die Belüftung. Je nach Uhrzeit und Nachfrage werden in einzelnen Cafes teils dutzende Shishas parallel betrieben und kaum ein Fenster ist offen. Ansich ist dies soweit kein Problem, wenn man denn eine vernünftige, funktionierende und auch eingeschaltete Klimaanlage betreibt.

Sehr viele Bar Betreiber haben hier Geld in die Hand genommen und Zehntausende an Euros in vernünftige Belüftung investiert. Sehr viele hingegen sind jedoch nicht mit einer solchen Anlage ausgestattet. Die Folge von einer nicht vorhandenen Belüftung ist das Entstehen des Kohlenstoffmonoxides in der Luft und viel mehr die Verdrängung vom Sauerstoff.

Es wundert also nicht, dass beinahe täglich von “Unfällen“ in solchen Bars berichtet wird. Teilweise mit lebensbedrohlichen Folgen.

Es wird durchgegriffen: Die Steuerhehlerei !

Nun mal ganz abgesehen von den Begleitproblemen beim Betreiben eines Cafes, schauen wir uns nun einmal das Kerngeschäft etwas genauer an. Ein Großteil des Umsatzes wird sicherlich durch die Bewirtung mit Getränken wie Tee, Softdrinks, Cocktails oder auch kleineren Snacks gemacht.

Neben diesen Umsätzen werden aber natürlich auch Wasserpfeifen angeboten. Viel genauer die Nutzung der Wasserpfeife und die Zubereitung eines Shisha Kopfes wird einem auf der Shisha Karte angepriesen. Teilweise zu Preisen zwischen 5-15€.

Und genau hier sehen die Beamten nun ein sehr großes Problem. Dazu schauen wir uns einmal die Tabakgesetze an:

Größtes Problem ist neben der Preisbindung auch die Problematik mit dem Siegelbruch sowie der Portionsweise Abgabe von Tabak.

Es ist schlichtweg verboten, Tabak zu einem Anderen Preis als auf der Zoll Banderole aufgedruckt ist zu verkaufen. Auch darf das Siegel von den Händlern nicht gebrochen werden um dann beispielsweise den Tabak portionsweise zu entnehmen und weiter zu verkaufen.

Wer bereits einmal in einer Bar gewesen ist, der wird wissen, dass genau diese Verstöße gegen das Gesetz Grundlage des Betriebes darstellen. Ein Cafe macht bei der Zubereitung eines Kopfes nichts anderes als Tabak portionsweise zu entnehmen und diesem dann seinen Kunden für einen frei festgelegten Preis wieder zu verkaufen.

Die Tatsache, dass ein solcher Betrieb dennoch über mittlerweile gut einem Jahrzent möglich ist, liegt wohl schlichtweg an der Duldung durch die Beamten.

Doch genau mit dieser Duldung scheint es inzwischen langsam aber sicher vorbei zu sein. So verdichten sich in den letzten Wochen und Monaten die Berichte über Kontrollen, bei denen Die Beamten jede offene Dose, welche ein gebrochenes Siegel aufgewiesen hat., rigoros beschlagnahmen. Gegen die Betreiber werden Verfahren der Steuerhelerei eingeleitet:

(1) Wer Erzeugnisse oder Waren, hinsichtlich deren Verbrauchsteuern oder Einfuhr- und Ausfuhrabgaben nach Artikel 5 Nummer 20 und 21 des Zollkodex der Union hinterzogen oder Bannbruch nach § 372 Abs. 2, § 373 begangen worden ist, ankauft oder sonst sich oder einem Dritten verschafft, sie absetzt oder abzusetzen hilft, um sich oder einen Dritten zu bereichern, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

(2) Handelt der Täter gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande, die sich zur fortgesetzten Begehung von Straftaten nach Absatz 1 verbunden hat, so ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe.

(3) Der Versuch ist strafbar.

 

Wie geht es weiter? Alternativen, was ist erlaubt?

Um ehrlich zu sein! In der Haut eines Cafe Betreibers würde ich aktuell nicht gerne stecken. Es scheint ein Spiel mit dem Feuer zu sein. Es mag durchaus aktuell noch der Fall sein, dass in vielen Bundesländern die Cafes und deren Betrieb gegen das Gesetz geduldet wird und man von diesen Kontrollen verschont wird. Doch leider scheint die Anzahl dieser Ermittlungen laufend zuzunehmen.

Fraglich bleibt natürlich ob und wie ein Shisha Betrieb mit dem Anbieten von Wasserpfeifen rechtlich gestaltet werden muss, dass dieser den Gesetzen und Ansprüchen der Behörden gerecht wird. Eine Frage die wir leider nicht beantworten können.

Es dürfte ein sehr spannendes, wenn auch leider trauriges Thema der nächsten Monate und Jahre für so einige von uns werden.

Selbst schon Erfahrungen oder Probleme mit Kontrollen gehabt ? Schreibt es in die Kommentare.

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